Samstag, 6. Dezember 2014

Personenscanner mit Personalausweis im Kanton SG?


Zur Illustration: So sieht ein Personenscanner aus
Der Eschenbacher Kantonsrat Cornel Aerne (CVP) hat eine Interpellation (51.14.52) eingereicht. Sie trägt den Titel "Optimierung von Sicherheitsvorkehrungen bei Sportveranstaltungen durch Einsatz von technischen Massnahmen (Identitätsfeststellung der Stadionbesucher)".

Im Klartext bedeutet das, dass Personenscanner, wie zum Beispiel in Zug, eingeführt werden. Das heisst, dass man als Fussballfan immer einen Ausweis dabei haben muss und sich beim Eintritt diesen einlesen und sich fotografieren lassen muss.

Was ist das Ziel dieser Massnahme? Aerne wird dazu in seiner Interpellation deutlich:
Zwischenzeitlich hat sich die Anzahl der auswärtigen Fans drastisch reduziert. [Anmerkung: Er spricht von den Folgen im Kanton Zug.] Die Reduktion der auswärtigen, oftmals gewaltbereiten Fans führte wiederum dazu, dass das Polizeiaufgebot fast vollständig zurückgefahren werden konnte. Die personellen Ressourcen und somit die Sicherheitskosten der Polizei konnten nach der Installation von Personenscannern im Stadion massiv gesenkt werden.
Der Schluss geht also so: Indem wir völlig übertriebene Massnahmen ergreifen, kommen keine Gästefans mehr (O-Ton Aerne: "die gewaltbereiten, angeblichen Fans"), womit man die Polizeieinsätze an Sportanlässen faktisch streichen kann und damit wird dann Geld gespart.

Die Frage, die ich mir stelle, ist ob Geldsparen das einzige Ziel sein kann. Kann es sein, dass wir Hunderte von Menschen wie Schwerkriminelle behandeln? Gerade jetzt, wo man in St. Gallen mit einer lockereren Gangart relativ gut fährt?

Das Ziel ist nicht die Lösung von tatsächlichen Problemen, wie zum Beispiel Gewalt und schweren Sachbeschädigungen, sondern einfach die gezielte Vergraulung der Gästefans, wie Aerne auch offen zugibt. In keinem Punkt spricht Aerne davon, was "Sicherheit" eigentlich bedeutet, und vor was Familien in Stadien Angst haben müssen. Es ist mir kein Fall bekannt, in dem eine Familie angegriffen wurde. Es wieder ein Beispiel dafür, wie sich PolitikerInnen im Bereich Sicherheit bei Sportanlässen profilieren möchten, mit Vorschlägen, die völlig untauglich sind.

Interessant ist auch noch die Erkenntnis, dass Aerne lange Polizeibeamter und jetzt Kriminaltechniker ist.
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