Landfriedensbruch - Allzweckmittel der Polizei

Bild vom Spiel für das der Fan angeklagt wurde. (Von ybforever.ch)

 In der heutigen Ausgabe wird, wieder einmal ausführlich, über die Verurteilung eines 21-jährigen YB-Fans berichtet. Er habe sich an einem Mob beteiligt und die Sicherheitskräfte beleidigt. Konkret wurde er wegen Landfriedensbruch zu einer dreistelligen Summe verurteilt. Doch was ist Landfriedensbruch überhaupt? Dies versuche ich in diesem Artikel auszuführen.

Die Geschichte

Im Mittelalter gab es zahlreiche gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den normalen Leuten. Wenn es ein Problem gab, löste man dies handgreiflich und nicht immer rechtlich. "Landfrieden" bedeutet in diesem Sinn, dass Konflikte über den Rechtsweg gelöst werden müssen.  Es entwickelte sich ein Bussensystem und ein Gewaltmonopol für den "Staat". (Vgl. hls) "Landfriedensbruch" muss als Verletzung dieses Prinzips angesehen werden. 

Das Problem

Nun ist das Problem beim heutigen Einsatz dieses Artikels, dass der Artikel sehr schnell angewendet werden kann und dafür auch gar nicht viele Beweise nötig sind m.E.

So heisst es in Artikel 260:

Landfriedensbruch
¹ Wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
² Die Teilnehmer, die sich auf behördliche Aufforderung hin entfernen, bleiben straffrei, wenn sie weder selbst Gewalt angewendet noch zur Gewaltanwendung aufgefordert haben.

Bei Fussballspielen (oder natürlich Eishockey) ist dies sehr oft der Fall. Auch bei Demonstrationen wird der Artikel oft angewendet. Auf das Problem wurde ich über einen Vice-Artikel zur Situation in Österreich aufmerksam. Dort wurde ein Jenaer Student ein Jahr lang in U-Haft behalten und schliesslich ua. wegen Landfriedensbruch verurteilt. Ein anderer Fall erzählt von einer Feier zwischen Rapid und Nürnberger Fans, in die plötzlich die Polizei stürmt. Es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und später zu Verurteilungen, wegen Landfriedensbruch.

Ein anderer Fall in der Schweiz: In Winterthur gab es eine Tanzdemo. Ein 35-jähriger Mann trank in der Nähe ein Bier, ging um 22 Uhr nachhause. Später wurde er wegen  Landfriedensbruch vorgeladen. Das zeigt, wie schwammig dieser Straftatsbestand ist.

Der Passus mit dem Landfriedensbruch gibt der Polizei quasi einen Blankocheck. Theoretisch können sie zum Beispiel fast jedeN aktiven Fussballfan festnehmen.

Meine Kandidatur in der "Wiler Zeitung"

Die Wiler Zeitung berichtet über meine Kandidatur, die sie in der gestrigen Ausgabe unterschlagen hatte, als es um junge Kandidaturen im Einzugsgebiet der Zeitung ging.

Der Zeitungsartikel aussen rechts, das bin ich :)

Unter dem Titel "Cappelli und Leutenegger kandidieren", werden die Kandidaturen von mir und meiner sehr geschätzten Kollegin Seraina Cappelli erwähnt.

Antwort auf einen Leserbrief zum Thema Israel

Der Leserbrief in der Wiler Zeitung (=Regionalausgabe des St.Galler Tagblatt) vom 26. März 2015, S. 23. (Wohnadresse unkenntlich gemacht.)

Worum es geht: In der Wiler Zeitung wurde ein Leserbrief zur Rede von Benjamin Netanjahu abgedruckt. Der Leserbrief warf den USA vor, dass sie von Tel Aviv (richtig wäre Jerusalem gewesen!) regiert werden. Hier nun meine Antwort.

Meine Antwort: Dass im US-Kongress Regierungsoberhäupter Reden halten ist völlig normal. Denken wir an den Auftritt von Angela Merkel, die wie Netanjahu mit zahlreichen Standing Ovations bedacht wurde. Wenn Israel aber seine Interessen mitteilt, ist es plötzlich ein Problem. Warum bloss? Gleichzeitig stelle ich fest: Für den jüdischen Staat stellt das antisemitische Regime in Iran eine massive Bedrohung dar. Netanjahus Warnungen sind angebracht.

JSVP und die nationalistischen Mythen

„Winkelried“ von Konrad Grob (1828–1904); upload by Adrian Michael - Sempach. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons.

Wir leben in einer Zeit, wo die Nation immer mehr an Bedeutung verliert. Und das ist auch gut so. Die Menschen bemerken, welchen Schäden solche kollektivischen Ideen angerichtet haben und anrichten. In Deutschland gibt es wieder (wie in den 1990er-Jahren ganz massiv) Brandanschläge. Und wer jetzt kommt: "Ach, das ist Deutschland, in der Schweiz passiert so etwas nicht!" Auch in der Schweiz gibt es Brandanschläge auf Asylunterkünfte. Der letzte am 20. Januar in Dietikon. 20 Flüchtlinge aus Eritrea mussten evakuiert werden.

In dieser Zeit möchte gerade die JSVP das patriotische Gefühl in SekundarschülerInnen wecken. Sie gibt dazu eine Broschüre mit dem Titel "Geschichte im Fokus" heraus. Der erste Teil (um Himmels willen es sind noch weitere geplant) trägt den Titel "Die Schlacht bei Sempach – Grundstein einer freien Eidgenossenschaft".

Die Jungpartei schreibt:

 Die Bedeutung und Folgen gewichtiger Schlachten der Eidgenossen wie Morgarten, Sempach oder Marignano kennt man häufig nicht einmal, was ja kein Wunder ist. Denn: Sie werden an Schulen meist nur am Rande behandelt. Von unseren Gründervätern mit Schweiss und Blut erkämpfte Werte wie das Streben nach Selbstbestimmung und Unabhängigkeit, die Neutralität oder der Föderalismus werden im heutigen Bildungsmainstream entweder belächelt, relativiert, verschmäht oder gar geleugnet. Die relevanten – aber eben im Allgemeinen als positiv bewerteten – Folgen einer Schlacht bei Marignano zu thematisieren, könnte ja schliesslich patriotische Sichtweisen beflügeln. Ein Grauen, welches die links-ideologische Bildungs-Schickeria bei jeder Gelegenheit tunlichst zu vermeiden versucht. (Quelle)

Weiter:

 Der Trend hin zu einer kampagnenartig angelegten Geschichtsverzerrung beschränkt sich allerdings nicht nur auf Entwicklungen und Wendungen in der alten Eidgenossenschaft, sondern zieht sich weiter bis in die Gegenwart. Beispielsweise zur Rolle der Schweiz im 2. Weltkrieg vermitteln die gängigen Lehrbücher den Eindruck, wir Schweizer seien doch mehrheitlich Nazi-Kollaborateure gewesen oder hätten zumindest „Dreck am Stecken“ gehabt – der in Schulen zum „Standardwerk“ stilisierte, umstrittene Bergier-Bericht lässt grüssen. Durchs Band hinweg werden im Schweizer Geschichtsunterricht hauptsächlich negative Aspekte wie die marginale Verstrickung von Schweizern in den Sklavenhandel oder die nachrichtenlosen Vermögen beleuchtet, während die grundlegende Wissensbildung zu den Anfängen unserer freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung im Nachgang zur Gründung des Bundesstaates 1848 vernachlässigt wird. (Quelle)

• Gemäss der JSVP werde die Geschichte verzerrt. Was macht denn jetzt die JSVP mit ihrer Schriftenreihe? Hat sie "die" Wahrheit gefunden? 
• Patriotismus werde verhindert. Was ist den an Patriotismus so toll, dass er unbedingt gefördert werden muss? Patriotismus führt letztlich zur Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft und ihrer Andersartigkeit.
• Bergier-Bericht sei umstritten. Stimmt schlichtweg nicht, dass der Bericht derart bestritten ist. Die einzigen KritikerInnen die mir spontan einfallen sind Christoph Blocher (und die anderen SVP-VertreterInnen dieser Position) und Stephan Halbrook. 
• Die "ach so saubere" Schweiz. Neben der nachrichtenlosen Vermögen, dem Goldhandel und die Sklaverei, in der die Schweizer involviert waren, gibt es andere dunkle Kapitel zur Schweiz, die nie besprochen wurden. So zum Beispiel der massive Antisemitismus (auch zum Beispiel von christlicher Seite) und die Verfolgung der Jenischen. Niemals wurde in der Schule darüber gesprochen, was den Fahrenden angetan wurde.
• Wissensbildung unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung. Ich meine man kann ja wirtschaftsliberal sein, bin ich ja tendenziell auch. Aber es darf doch nicht sein, dass diese "freiheitliche Ordnung" zu einem Dogma wird. Und hier scheint uns dies zu drohen.
• Zum eigentlichen Heftchen. Was hat diese "Eidgenossenschaft" bei der Sempachschlacht mit der heutigen Schweiz zu tun? Ich meine zu diesem Zeitpunkt kämpften gerade einmal Uri, Schwyz und Unterwalden (und der zugewandte Ort Gersau) mit. Ich indentifiziere mich eigentlich herzlich wenig mit einem Bauernbündnis aus dem 14. Jahrhundert.

Es passt in das Bild, dass ich von Anian Liebrand habe. In einem Vice-Artikel bezeichnete er die offizielle Erklärung zu 9/11 als "nicht wasserdicht", lobte Jürgen Elsässer und bezeichnete den Holocaustgedenktag als "Schuldeinredungsprogramm" und sagte über die, bei VerschwörungsideologInnen sehr "beliebte", Bilderberger Konferenz: "Es ist erwiesen, dass die Bilderberger-Konferenz auf ein Europa ohne Nationalstaaten hinarbeitet. Das geht gegen unsere Parteiinteressen." Kein Wunder sagt der SP-Nationalrat Aebischer über Liebrand im Bezug auf "Geschichte im Fokus": "Überall sieht er [Liebrand] immer linke Verschwörungen." Durchaus kann man PatriotIn sein. Aber speziell fördern sollte man diese Irrationalität nicht auch noch.

Nur Fasnachtsscherz? - Kommentar zum Antisemitismus-Vorfall beim FC Luzern

Die Aktion. (Ursprünglich auf fan-fotos.ch gefunden, mittlerweile dort gelöscht.)

 Was war da los?
Am Sonntag den 15. Februar spielte der FC Luzern auswärts gegen den FC St. Gallen. Die beiden Clubs pflegen mittlerweile eine Rivalität. Ausserdem befindet sich der FC Luzern seit einer gefühlten Ewigkeit auf dem letzten Platz. Die Lage ist brisant. Doch was dann passiert ist abscheulich: Ein Luzerner verkleidet sich als Juden mit Schläfenlocken, Hackennase, Bart, Brille, Hut und Anzug. Dazu trägt er einen FC St. Gallen-Schal. Es handelt sich um eine Anspielung  auf den Fangesang über die "Juden von St. Gallen."

Was ist Antisemitismus?
Die meiner Meinung nach beste Definition für Antisemitismus findet sich auf der Website des European Forum on Antisemitism. Sie lautet:

 "Der Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen." (Quelle)

 Beim Spiel gegen den FC St. Gallen handelt es sich um eine Rivalität. Das man sich als Juden verkleidet und einen Schal des Gegners anzieht ist sicherlich nicht als Kompliment zu verstehen. Man will den gegnerischen Anhang beleidigen, indem man sie als "Juden" bezeichnet. Offensichtlich ist es für diese Personen etwas schlimmes jüdisch zu sein. Es handelt sich hier also um eine antisemitische Tat.

Der stereotype Jude mit St. Gallen-Schal in der Nahaufnahme (Quelle unbekannt.)

 Ist es wieder hip antisemitisch zu sein?
Es gehört zum Fussball und anderen Sportarten, dass man gewisse Rivalitäten pflegt. Klar ist auch, dass es bei Beleidigungen immer wieder zu Grenzüberschreitungen kommt. So auch hier. Es kann nicht sein, dass "Jude", aber auch andere Worte wie "schwul" oder "behindert" als Schimpfwort benutzt werden. 

Ich stelle allgemein fest, dass auch in der Schweiz der Antisemitismus steigt. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle massiv gesunken die Schoa zu leugnen oder "umzudeuten", wie man so schön sagt. Gerade unter Leuten die sich stark mit den Palästinenser solidarisieren sind Hitler-Fotos mit widerwärtigen Sprüchen über Jüdinnen und Juden oft zu finden (vgl. auch meinen Artikel über die Seite Killuminati und ihre Fans).

"Bloss ein Fasnachtsscherz" und andere Ausreden
Als ich mich mit Freunden darüber unterhalten habe, hörte ich schnell "Es ist Fasnacht!" Stimmt das so? Darf man in der Fasnacht alles? Wann ist ein Witz über oder eine Darstellung von Juden antisemitisch?

Man kann ganz Witze über Juden machen. Juden machen ständig Witze über sich und ihr Schicksal. Zum Beispiel diesen Witz, den ich seit einiger Zeit als meinen Lieblingsjudenwitz bezeichnen würde:

Im Jahre 1938 sitzen einander in der New Yorker U-Bahn zwei gerade eingewanderte deutsche Juden gegenüber. Der eine liest Der Stürmer, das Hetzblatt Julius Streichers. Der andere liest die jüdische Zeitung, den Forvertz, und wird allmählich aufgeregt. Endlich fragt er seinen Landsmann, „Wieso lesen Sie dieses furchtbare Blatt? Es ist nur reiner Antisemitismus, Judenhatz.“ Der erste Jude guckt vor sich hin. Er sagt: „Schauen Sie. Was steht in Ihrer Zeitung? Überall sind die Juden Flüchtlinge. Man verfolgt uns. Man wirft Steine und Bomben in die Synagogen. Ich lese die Nazi-Zeitung, denn sie ist zuversichtlicher. Wir besitzen die Banken! Wir besitzen die großen Firmen! Wir beherrschen die Welt!“

 Hingegen sind Witze die sich zum Beispiel um die angebliche Geldgierigkeit der Juden drehen antisemitisch. Und diese Witze sind sehr verbreitet, einen solchen Witz hat mir meine Tante als kleines Kind erzählt und ich habe ihn damals überhaupt nicht verstanden. Sie musste mir erklären, dass "Juden ja so geldgierig sind." Der Witz war ausserdem unglaublich schlecht.

Witze die einfach nur versuchen Juden stereotyp darzustellen sind m.E. antisemitisch. Inwiefern das dann strafrechtlich relevant wird, ist eine andere Sache. Interessant ist zum Beispiel die Debatte über den "Komiker" Dieudonné in Frankreich (Kommentar in der taz zum Beispiel.) Dieser versteckt sich hinter der recht einseitig ausgelegten Künstlerfreiheit, deutet die Schoa um und freut sich halb-heimlich über den Anschlag auf den koscheren Supermarkt in Paris nach dem Anschlag in Paris Anfang dieses Jahres.

Was macht Wil falsch, was Schaffhausen richtig macht?

Das geplante Stadion in Schaffhausen (Quelle: Werbematerial der BefürworterInnen)

Der Blick nach Schaffhausen: Am 8. März stimmt man in der Stadt Schaffhausen darüber ab, ob zwei Millionen Franken (plus 60'000 Franken jährliche Betriebskostenbeteiligung) bewilligt werden von Seiten der Stadt. Der Rest des 50 Millionen Projekts (wovon 16 Millionen auf das Stadion fallen) wird  von privater Seite zusammengebracht. (Quelle)

Zum Vergleich: In Wil musste der FC Wil gerade einmal knapp eine (!) Million beitragen, während die Stadt und der Kanton den Rest der elf Millionen Baukosten das Stadions bezahlt hat. (Quelle)

Und das Sahnehäubchen oben drauf: Das Bergholz des FC Wils ist, im Gegensatz zu dem neuen FCS-Stadion, nicht einmal NLA-tauglich!

Wer dem Vorschlag in Schaffhausen nicht zustimmt ist selber schuld.

Lepraoperation oder 20 Franken einsacken? - Ein merkwürdiges Experiment

Röntgenbild einer an Lepra erkrankten Person (CC 2.0 Major Buker O.S.G)

Ich nehme gerne an Experimenten teil, die an der Uni zum Beispiel am Institut für Volkswirtschaftslehre vergeben werden. Man verdient gutes Geld und es macht meistens auch Spass. Eigentlich nicht weiter erwähnenswertes. Nun aber heute ein weiteres Experiment, das mich sehr nachdenklich gemacht hat. Ich verstehe diesen Text auch als Selbsttherapie.

Ausgangslage

Das Experiment ist im Grunde ein ganz gewöhnliches. Man sitzt vor einen Computer und wird dann jeweils virtuell und zufällig zu Zweierpärchen zusammengesetzt. Am Anfang wird festgelegt, ob man Person 1 oder Person 2 ist. Person 1 ist in einer eher passiven Rolle, spielt zwar mit, aber die Entscheidungen spielen keine Rolle. Es geht darum, dass man sich zwischen Alternative A und Alternative B entscheiden kann. Wenn man Alternative A wählt, wird einem Leprakranken in Indien über die Hilfsorganisation FAIRMED eine Operation im Wert von etwa 60 Franken (Kosten sind abhängig von Fall zu Fall und Schwere der Verletzungen) gewährt. Wenn man Alternative B wählt, dann erhält Person 2 den Betrag X, wobei X zwischen 20 und 0 Franken liegt und Person 1 erhält 20-X Franken. Gespielt wird jeweils in Runden, wovon es zehn Stück mit jeweils neu zugelosten Partnern gibt. Von diesen Runden wird dann eine zufällig ausgewählt und von diesen dann wiederum eine Entscheidung. Also finden bei 34 Probanden maximal 17 Operationen statt.

Was verändert eine Operation?

58% (127 295 registrierte Fälle!) der Neuerkrankungen finden in Indien statt. Gerade dort werden Leute mit Verstümmelungen wegen Lepra, oft ausgegrenzt und leiden ein Leben lang darunter. Eine Operation kann dieses Leid oft deutlich senken. Wohlgemerkt behandelt man mit dieser Operation nicht die Krankheit selber, sondern minimiert die Sichtbarkeit der Verstümmelungen. Verstümmelungen kommen übrigens bei 4% der Erkrankten vor.

Die Kernfrage: Ich oder die Operation?

Ich (als Person 2) kann mich also zwischen zwei Dingen entscheiden. Entweder ich gewähre der kranken Person eine Operation (Alternative A), oder ich nehme die 20 Franken und teile diesen Betrag ggf. noch mit Person 1 (Alternative B). Wenn wir jetzt daran denken, dass die Studienleitung bei Alternative A tatsächlich eine Operation für ca. 60 Franken finanziert, wirkt die Entscheidung extrem irrational. 

Stellen wir uns das einmal bildlich vor. Wir haben in der Mitte eine Kiste, darin befinden sich 60 Franken, die von der Studienleitung bereitgestellt wurden. Auf der einen Seite stehen ich und mein Partner und auf der anderen Seite steht einE LeprakrankeR, der das Geld für eine Operation braucht. Entscheide ich mich wirklich für Alternative A, dann nehme ich quasi 20 Franken aus der Kiste und teile diese 20 Franken ggf. noch mit der Person 1 und 40 Franken gebe ich an die Studienleitung, obwohl ich auch der erkrankten Person die Operation mit dem Geld in der Kiste bezahlen könnte?

Meine Überlegungen

Ich selber war ja Person 1, konnte also nur konsultativ an Entscheidung Alternative A oder B teilnehmen. Aber es war für mich glasklar: Ich habe mich immer für Alternative A entschieden, egal wie hoch X auch war. Denn es kann ja nicht sein, dass mein Interesse etwas mehr Geld zu haben, dass ich für lächerliche Dinge ausgebe, um mir etwas Freude zu machen, niemals mit dem Leid verglichen werden kann, dass beim Leprakranken verhindert wird.

Das Experiment konkret

Ich dachte eigentlich als Gutmensch, dass sich die anderen Teilnehmenden ähnliche Gedanken machen würden. Falsch gedacht. Nach zehn Runden stand es 5:5. Also hatten sich fünf Personen dafür entschieden der erkrankten Person die Operation zu verweigern und stattdessen einen vergleichsweise kleinen Betrag zu kassieren. Fünf hatten sich dagegen entschieden, aber auch vielleicht nur, weil X so unverlockend war für sie.

Konkret sah bei mir dann die Abrechnung so aus: 15 Franken (Mindesthonorar) + 16 Franken (20-X), also insgesamt 31 Franken. Obwohl ich nichts entschieden habe, fühlte ich mich sehr schlecht.